Aktuelles zum Bundesteilhabegesetz

02.03.2017

Aktuelles zum Bundesteilhabegesetz

Am 16.12.2016 hat der Bundesrat dem Bundesteilhabegesetz zugestimmt, welches der Bundestag am 1.12.2016 beschlossen hatte. Das Gesetz tritt in mehreren Stufen zum 1.1.2017, 1.1.2018 und 1.1.2020 in Kraft.

Im Gesetzgebungsprozess konnten wir mit unserer Petition

https://www.change.org/p/autismus-deutschland-bundesteilhabegesetz-nachbessern

zusammen mit den Stellungnahmen anderer Behindertenverbänden einiges erreichen, auch wenn das Ergebnis nicht ganz zufriedenstellend ist. 

Hier finden Sie die Antworten.

Der Einsatz für ein besseres Bundesteilhabegesetz hat sich im Wesentlichen gelohnt.

Allerdings besteht weiterhin dringender Handlungsbedarf ! Es bleiben noch viele unbefriedigende Punkte übrig, an deren Verbesserung und Klärung wir die nächsten Jahre arbeiten müssen.

Beigefügt ist unsere vorläufige Einschätzung vom 19. Dezember 2016.

Einen Überblick (Stand 2.3.2017) über wichtige Rechte von Menschen mit Autismus unter Berücksichtigung des Bundesteilhabegesetzes finden Sie hier. Der ausführliche Ratgeber zu den Rechten von Menschen mit Autismus wird demnächst überarbeitet.

Wichtige Änderungen aufgrund des Bundesteilhabegesetzes, des zweiten und dritten Pflegestärkungsgesetzes (PSG II   und   III)   und   des   Regelbedarfsermittlungsgesetzes   (RBEG)   seit dem   1.   Januar   2017 finden Sie zusammengefasst in einem Merkblatt des Bundesverbandes für körper und mehrfachbehinderte Menschen, ebenso aktuelle Informationen zur Grundsicherung.



 

 

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