Aktuelles zum Bundesteilhabegesetz

Bundesteilhabegesetz, aktuelle Informationen, Stand Juli 2019

Der Bundesverband für körper- und mehrfachbehinderte Menschen e. V. (bvkm) hat ein neues Merkblatt "Was ändert sich für erwachsene Bewohner stationärer Einrichtungen ab 2020?" herausgegeben. Bitte beachten Sie die Änderungen, die sich ab 01.01.2020 durch das Bundesteilhabegesetz (BTHG) und dem damit verbundenen grundlegenden Systemwechsel bei den bisherigen stationären Einrichtungen der Eingliederungshilfe ergeben werden.

Aktuelle Informationen zum Bundesteilhabegesetz der Anthropoi Selbsthilfe – Bundesvereinigung Selbsthilfe im anthroposophischen Sozialwesen e.V., abrufbar unter

Nr. 5 / September 2019

Nr. 4 / Juni 2019

Nr. 3 / Dezember 2018 zum Gesamtplanverfahren

Nr. 2 / Juni 2018

Nr. 1 / März 2018

Artikel in der Mitgliederzeitschrfit von Autismus Deutschland e.V.

Artikel zum BTHG im Autismusheft Nr. 85/Juni 2018 und zum Thema BTHG und Wohnen im Autismusheft Nr. 86/Dezember 2018

Änderungen ab 1.1.2018

Informationsblatt des Bundesverbandes für körper- und mehrfachbehinderte Menschen (bvkm)

Weitere Informationen zum Bundesteilhabegesetz

Am 16.12.2016 hatte der Bundesrat dem Bundesteilhabegesetz zugestimmt, welches der Bundestag am 1.12.2016 beschlossen hatte. Das Gesetz tritt btw. trat in mehreren Stufen zum 1.1.2017, 1.1.2018 und 1.1.2020 in Kraft.

Im Gesetzgebungsprozess konnte Autismus Deutschland e.V. mit seiner Petition

https://www.change.org/p/autismus-deutschland-bundesteilhabegesetz-nachbessern

zusammen mit den Stellungnahmen anderer Behindertenverbänden einiges erreichen, auch wenn das Ergebnis nicht ganz zufriedenstellend ist. 

Hier finden Sie einige Antworten der Fraktionen im Deutschen Bundestag, sowie die abschließende Antwort des Petitionsausschussses des Deutschen Bundestages vom 26.03.2019.

Der Einsatz für ein besseres Bundesteilhabegesetz hat sich im Wesentlichen gelohnt.

Allerdings besteht weiterhin dringender Handlungsbedarf ! Es bleiben noch viele unbefriedigende Punkte übrig, an deren Verbesserung und Klärung wir die nächsten Jahre arbeiten müssen.

Beigefügt ist die vorläufige Einschätzung vom 19.12.2016 sowie die Stellungnahme vom 12.12.2017.

Einen Überblick (Stand 2.3.2017) über wichtige Rechte von Menschen mit Autismus unter Berücksichtigung des Bundesteilhabegesetzes finden Sie hier. Der ausführliche Ratgeber zu den Rechten von Menschen mit Autismus kann hier heruntergeladen werden.

Wichtige Änderungen aufgrund des Bundesteilhabegesetzes, des zweiten und dritten Pflegestärkungsgesetzes (PSG II   und   III)   und   des   Regelbedarfsermittlungsgesetzes   (RBEG)   seit dem   1.   Januar   2017 finden Sie zusammengefasst in einem Merkblatt des Bundesverbandes für körper und mehrfachbehinderte Menschen, ebenso aktuelle Informationen zur Grundsicherung.